Sand im CDU-Getriebe

Bezirk – „Wut-Austritt! Dirk Steffel rechnet mit der CDU ab!“ schrieb die B.Z. zum Parteiaustritt von Dirk Steffel. Der jüngere Bruder des CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel hat nach knapp 36 Jahren Parteizugehörigkeit der CDU den Rücken gekehrt. „Nein, ich war nicht wütend“, sagt der Reinickendorfer Ex-Vizekreischef der CDU, „ich habe mich schon länger schwergetan.“

In der Reinickendorfer CDU habe sich Dirk Steffel zufolge seit längerem eine „Klüngelpolitik“ breitgemacht, in deren Folge diverse politische Persönlichkeiten ihren Rücktritt erklärt hätten. So sei Katrin Schultze-Berndt bereits 2020 als stellvertretende Kreisvorsitzende zurückgetreten.

CDU-Kreisvorsitzender und Bezirksbürgermeister Frank Balzer fühlt sich durch die Äußerung brüskiert. „Statt sich selbstkritisch mit den Gründen für die Nichtberücksichtigung auseinanderzusetzen, hat er [Dirk Steffel] sich nun offenbar entschieden, mit nicht haltbaren Vorwürfen – Stichwort ,Klüngelpolitik‘ – seine Mitgliedschaft zu beenden. Als Kreisvorsitzender weise ich diese Vorwürfe an einem klaren Mehrheitsbeschluss einer demokratischen Partei entschieden zurück“, kommentierte Balzer.

Denn der CDU-Kreisverband habe sehr geschlossen und mit überzeugender Mehrheit eine neue Wahlliste aufgestellt und ganz bewusst auch sehr viele Frauen und jüngere Kandidaten berücksichtigt, die mit 75 bis 80 Prozent Zustimmung auf dem Kreisparteitag bestätigt wurden.“ Steffels Austritt sei für Balzer nicht überraschend gekommen, nachdem sich für Dirk Steffel auf der CDU-Liste zur kommenden BVV-Wahl keine Mehrheit gefunden habe.

Steffel begründetet seinen Austritt auch damit, wie mit der Basis der Union im Bundesvorstand um die Kanzler-Kandidatenfrage Laschet/Söder umgegangen wurde. Konsterniert habe er zur Kenntnis genommen, dass sich die Reinickendorfer Bundestagskandidatin Monika Grütters im CDU-Bundesvorstand gegen das Votum des CDU-Landes- und Kreisvorstands gestellt und nicht für Söder gestimmt habe.

„Ich möchte einfach für Fehlentwicklungen auf Bundes- und Landesebene nicht mehr meinen Kopf hinhalten müssen“, teilt Steffel mit. „Aber selbstverständlich bin ich auch mit Personen, die im Bezirk antreten, nicht einverstanden und habe dies auch intern angesprochen. Wenn Personen ohne Berufsabschluss für Parlamente kandidieren, ist eine Abhängigkeit vorprogrammiert. Mein Grundsatz war immer, beruflich frei und unabhängig zu sein.“ Jetzt will sich Dirk Steffel den Freien Wählern anschließen.

Der CDU-Kreisverband erwartet, dass Dirk Steffel nach seinem Parteiaustritt das BVV-Mandat, das er ausschließlich über die Partei-Liste erhalten hat, „mit sofortiger Wirkung an die CDU zurückgibt.“ ajö