Anwohner-Parken wird teurer

Bezirk/Berlin – Im Bezirk in Tegel oder in Reinickendorf rund um die Resi oder die Ollenhauerstraße auf Anhieb einen Parkplatz zu finden ist fast so selten wie ein Lottogewinn. Das Anwohnerparken soll das Problem für Anlieger entschärfen. Bislang zahlen Anwohner dafür 10,20 Euro – pro Jahr. Verkehrsexperten kritisieren seit Längerem, dass dies Summe zu niedrig sei.

Länder und Kommunen dürfen seit 2020 Parkgebühren für Anwohnerinnen und Anwohner deutlich erhöhen. Das hatten Bundestag und Bundesrat beschlossen. Damit wurde die seit 1993 nicht mehr angepasste Gebührenobergrenze für das Bewohnerparken gekippt. Für Parkausweise konnten die Kommunen bisher eine Gebühr von 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr verlangen. Ab 2022 sollen Anwohner in Berlin nun tiefer in die Tasche greifen müssen. Geplant sind 10 Euro pro Monat.

„Eine solche massive Gebührenerhöhung von über 1.000 Prozent ist unsozial und eine ideologische Kampfansage an alle Autofahrer. Die Autohasser von SPD, Grünen und Linken greifen damit vielen Bürgerinnen und Bürgern ungeniert ins Portemonnaie. […],“ kritisiert der Tegeler Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU) scharf.

Bundesweit werden die Parkgebühren in den Städten ab 2022 angehoben. Auch in Frankfurt a. M. oder Tübingen wird das Anwohnerparken im Regelfall 120 Euro jährlich kosten (vorher 30 Euro).

Im Koalitionsvertrag ist von „Ermäßigungen von sozialen und ökologischen Kriterien“ die Rede, hieran glaube Stephan Schmidt aber nicht . „Insbesondere erwarte ich von der neuen, für die untere Straßenverkehrsbehörde zuständigen Bezirksstadträtin Korinna Stephan (Grüne), dass sie sich gegen die unsozialen Pläne der alten und neuen Senatsparteien stemmt!“, so der Tegeler Wahlkreisabgeordnete. red