Rücktritt von Balzer gefordert

Bezirk – Seit längerem knirscht es in der CDU im Norden Berlins: Der ehemalige Bezirksbürgermeister Frank Balzer sorgt für Unmut innerhalb seiner Partei. „Bei Herrn Balzer kommt zuerst seine Person, dann die Partei und dann das Land. Sein Sport ist das Boxen – und so ist er auch als Politiker, er boxt seine Interessen durch“, kritisiert der Frohnauer Ortsvorsitzende der CDU, Marc-Eric Lehmann, den Reinickendorfer Kreisvorsitzenden der CDU. „Ich fordere den Kreisvorsitzenden der CDU Reinickendorf und ehemaligen Bezirksbürgermeister Frank Balzer (MdA) auf, zurückzutreten. Zudem bitte ich meinen Kreisverband, von der Kandidatur der ehemaligen Staatssekretärin und MdA Emine Demirbüken-Wegner sofort abzusehen“, erklärte Lehmann.

Begründet wird die Nichtnominierung von Demirbüken-Wegner damit, dass ein Titelbild der von ihr herausgegebenen Kiez-Zeitung „Der Fuchs“ im vergangenen Jahr einen Hammer zeigte, der ins Paracelsusbad einschlägt, außerdem brennt es aus den Fenstern. Der „MUF-Hammer von Rot-Rot-Grün“ lautete die Titelzeile.

MUF steht für eine Flüchtlingsunterkunft, die neben dem Paracelsusbad entstehen soll. Dies sei kein seriöser politischer Stil, so Lehmann, der auch Vorsitzender des Berliner CSD e. V. ist. Eine pauschale Verunglimpfung von Minderheiten sei nicht hinnehmbar.

Gravierender sei aber, dass Balzer im Vorfeld der BVV-Wahl am 24. November gewusst habe, dass die Zählgemeinschaft Demirbüken-Wegner nicht wählen werde. Er habe dennoch an der Kandidatin festgehalten. „Das Verhalten von Frank Balzer dient der CDU nicht, es ist parteischädigend“, betonte Lehmann.

Die CDU habe nach den gescheiterten Wahlgängen die BVV verlassen, damit sei die Wahl von Julia Schrod-Thiel für Ordnungsangelegenheiten und Harald Muschner für Bildung (beide CDU) „blockiert“ worden. Der Kreisvorsitzende habe „das letzte Wort“ gehabt, und die übrige CDU-Fraktion sei in „Geiselhaft“ genommen worden.

ajö