Tag der Entscheidung in Reinickendorfer BVV

Bezirk – Die Bezirksverordneten werden am heutigen Mittwoch (12. Januar) ab 17 Uhr, erneut darüber entscheiden, ob die Kandidaten der CDU, Emine Demirbüken-Wegner, Julia Schrod-Thiel und Harald Muschner, als neue Stadträte ins Bezirksamt einziehen. Bisher war ihre Wahl nicht gelungen. Ob es die Kandidaten nun im zweiten Wahlgang in der 4. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schaffen, erfahren Sie morgen hier an dieser Stelle.

Warum Reinickendorf der einzige Berliner Bezirk ist, in dem nach der Kommunalwahl im Oktober das Bezirksamt nicht vollständig besetzt ist, liegt am Gerangel um die Person Emine Demirbüken-Wegner: Die Fraktionen der SPD, der Grünen und der FDP hatten die 60-Jährige in zwei Wahlgängen während der November-Sitzung der BVV durchfallen lassen. Die CDU-Fraktion verließ daraufhin den Saal und somit konnten auch Schrod-Thiel und Muschner nicht gewählt werden. Die Ablehnung Demirbüken-Wegners begründeten die Ampel-Fraktionen mit einem Wahlkampfflyer. Dieser habe sich unter der Überschrift „MUF-Hammer von Rot-Rot-Grün“ gegen die geplante Modulare Unterkunft (MUF) für Geflüchtete am Paracelsus-Bad gerichtet. Der Politikerin mit türkischen Wurzeln wurde Ausländerfeindlichkeit unterstellt. Auf der Dezember-Sitzung der BVV kam die Wahl der drei CDU-Stadtratskandidaten ebenfalls nicht zustande, da sie vertagt wurde: Die SPD-Fraktion erbat sich Bedenkzeit, um über die von Demirbüken-Wegner verlesene Erklärung zu ihrer Kandidatur zu beraten.

Die öffentliche Sitzung findet heute ab 17 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215, statt.

Wer teilnehmen möchte, muss sich zuvor im BVV-Büro unter bvv@reinickendorf.berlin.de anmelden. Anschrift und Telefonnummer nicht vergessen anzugeben!

Außerdem wird es einen YouTube-Livestream geben: https://www.youtube.com/channel/UCB0dSJe3sdwCyENzFixSCDw