„Action Day“ wegen der Verbreitung von IS-Propaganda

Die Polizei informierte, dass am Montag, 21. Juli, Im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Berlin Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes Berlin im Rahmen eines sogenannten „Naschid Action Day“ berlinweit 22 Wohnanschriften wegen des Verdachts des Verbreitens von Propagandamitteln terroristischer Organisationen durchsucht haben. Insbesondere auf Social Media-Plattformen wie TikTok und Instagram sei in den letzten Jahren ein vermehrt Nashids der Terrororganisation „Islamischer Staat“ veröffentlicht worden, in denen der IS verherrlicht wird. Bei Nashids handelt es sich um gesungene Lieder und Hymnen ohne eigene Instrumentalbegleitung. Im jihadistischen Kontext sind dies Kampflieder, die zur Emotionalisierung und zur politischen Mobilisierung ihrer Zuhörer eingesetzt werden und die häufig von der offiziellen Medienstelle des sogenannten „Islamischen Staats (IS)“ oder anderer ausländischer terroristischer Vereinigungen herausgegeben wurden. Derartige Propaganda wird insbesondere auch von Jugendlichen, Heranwachsenden und jungen Erwachsenen verbreitet – möglicherweise auch ohne das Bewusstsein, dass dies strafbare Handlungen darstellen könnte.

Die Durchsuchungen erfolgten an den jeweiligen Wohnanschriften der drei weiblichen und 19 männlichen Beschuldigten, überwiegend im Alter zwischen 15 und 23 Jahren (drei Beschuldigte waren bereits 27, 33 und 36 Jahre alt). Durchsucht wurde in Neuhohenschönhausen (1), Waidmannslust (2), Reinickendorf (1), Gesundbrunnen (4), Biesdorf (1), Mitte (1), Prenzlauer Berg (1), Neukölln (1), Oberschöneweide (1), Alt-Hohenschönhausen (3), Kreuzberg (1), Schöneberg (2), Gropiusstadt (1), Tempelhof (1) und Heiligensee (1). Die Durchsuchungen führten zur Beschlagnahme von Beweismitteln, überwiegend Mobiltelefonen und Datenträger, die nun ausgewertet werden. Festnahmen erfolgten nicht. Aufgrund von Zufallsfunden wie Einhandmessern oder Teleskopschlagstöcken wurden weitere Verfahren wegen Verstößen gegen das Waffengesetz gegen die jeweils Betroffenen eingeleitet.