Fliegender Wechsel von der SPD zur CDU

Bezirk – Im vergangenen Herbst gab es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Übertritt aus der SPD-Fraktion in die CDU-Fraktion. Das langjährige SPD-Mitglied Ulf Wilhelm, der 2011 zum ersten Mal als BVV-Verordneter sozialdemokratische Interessen vertrat, wechselte Fraktion und Partei fliegend fast in einem Vorgang. Er ist Gesprächspartner in der neuen und letzten Folge des Podcast „RAZ aus’m Rathaus“.

Zunächst sagt Wilhelm vorsichtig, dass so ein Parteiwechsel ein „längerer Prozess“ sei, der damit begonnen habe, nicht mehr „deckungsgleich“ mit den politischen Inhalten der vorherigen Partei zu sein. Er schiebt dann deutlicher hinterher, dass er auch mit „handelnden Personen nicht mehr einverstanden“ gewesen sei. Namen nennt er zwar nicht, aber schreibt der SPD dann noch ins Stammbuch: Er frage sich, „wie weit die SPD noch Volkspartei“ sei oder „noch stärker Minderheitenpositionen“ in Zukunft vertreten wolle. 

Als studierter Bau- und Wirtschaftsingenieur ist er der geborene Fachmann für Stadtplanung. Das war wohl auch der ausschlaggebende Grund, weshalb sich der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Marvin Schulz aktiv um den Parteiübertritt von Wilhelm kümmerte. Seiner Partei-Orchestrierung ist es zu verdanken, dass der Neuling den 22. Listenplatz für die kommende Wahl im September bekommen hat. Viele altgediente CDU-Kräfte kamen bei der Listenaufstellung, teils überraschend, nicht mehr zum Zuge und scheiden aus der Politik aus (die RAZ berichtete). Mit dem 22. Listenplatz könne Wilhelm nach eigenen Worten davon ausgehen, dass er in der BVV „kontinuierlich weiterarbeiten“ werde. Zurzeit sei er stadtpolitischer Sprecher der CDU und möchte diesem Thema auch treu bleiben. In der letzten BVV im alten Jahr standen zwei große Anfragen zu städtebaulichen Projekten zur Debatte. Zum einen war es der lange geplante Umbau des Franz-Neumann-Platzes und zum anderen die kurzfristig anberaumte Sperrung der Zeltinger Straße für die Fahrbahnerneuerung.

Zu beiden Themen nimmt Wilhelm in dem Podcast kenntnisreich Stellung. Er ist keiner, der sich in den Vordergrund drängt, ist aber in der Bezirkspolitik als Fachmann für Stadtplanung bekannt und anerkannt. In der ersten BVV-Sitzung, in der Wilhelm in den Reihen der CDU-Fraktion Platz nahm, legte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber beim Vorbeigehen fast freundschaftlich seine Hand auf die Schulter von Wilhelm. Es bleibt zu beobachten, wie es mit ihm in der CDU weiter geht.

Hören Sie unseren Podcast hier:
https://raz-ausm-rathaus.podigee.io/13-ulf-wilhelm