Mobilmachung gegen Müll

Bezirk – Ein altes Sofa am Straßenrand, Bauschutt im Tegeler Forst, Zigarettenkippen auf Gehwegen – auch in Reinickendorf ist offensichtlich, dass die Vermüllung des öffentlichen Raums zunimmt. Jede Ecke ist zu einer Dreck­ecke geworden, und nicht im, sondern um den Mülleimer stapeln sich Paper, Becher und Flaschen. Doch Sebastian Maack (AfD), der zuständige Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, will mit seiner Abteilung verstärkt gegen die Verwahrlosung des öffentlichen Raums vorgehen.

„Seit Beginn meiner Amtszeit möchte ich die Vermüllung im Bezirk verringern, aber es ist wirklich schwer, dagegen vorzugehen“, sagt Maack. Dennoch wolle er das nicht einfach hinnehmen, sondern etwas tun. Die Vermüllung reiche von Kleinstverschmutzungen wir Trinkbecher, Müllkippen und Taschentüchern bis zur Entsorgung von Sperrmüll, Bauschutt und Sondermüll teils durch gewerbliche Müllsünder. Die Zuständigkeiten zur Entsorgung sind unterschiedlich: Auf Straßen und Plätzen ist die BSR für die Beseitigung von Kleinstverschmutzungen und Sperrmüll zuständig – letzteres im Auftrag des Ordnungsamtes. Bauschutt und Sondermüll lässt das Ordnungsamt über private Anbieter entsorgen, mit denen Rahmenverträge bestehen.

Beim Müll in Grünanlagen ist das Grünflächenamt, auf Privatgelände der Eigentümer und im Wald die Berliner Forsten zuständig.

„Illegale Müllablagerungen sind Ordnungswidrigkeiten, bei gefährlichen Stoffen und Gütern handelt es sich sogar um eine Straftat“, erklärt der Stadtrat. Um das Problem in den Griff zu kriegen, geht das Ordnungsamt restriktiv gegen die Müllsünder vor. „Wir haben ein Einsatzkonzept gegen Kleinstverschmutzungen und illegale Sperrmüll- und Bauschuttentsorgung erarbeitet, Zivilstreifen sind tagsüber und auch nachts unterwegs – und die Kollegen verhängen auch Bußgelder bei schwacher Beweislage, um das Problem in den Griff zu kriegen“, sagt Maack. Eine große Hilfe seien die Hinweise aus der Bevölkerung. „Wenn jemand also sieht, dass von einem Fahrzeug Müll abgeladen wird, bitte das Kennzeichen an uns melden“, fügt er hinzu.

Um den Bürgerinnen und Bürgern entgegenzukommen, gibt es auch Kooperationen und Angebote zur legalen Entsorgung, unter anderem Sperrmülltage. „Das haben wir mit den Kiezsamstagen in Reinickendorf-Ost versucht., doch das war leider nicht besonders effektiv.“

Maack setzt mehr auf die Aufklärung und Sensibilisierung der Mitbürger – einerseits durch Infostände des Ordnungsamtes, andererseits durch Bürgerdialoge, der Verteilung mehrsprachiger Handzettel in Problemkiezen und Aufklärung an Schulen und Kitas.

Erforderlich wären unter anderem eine Kameraüberwachung in Schwerpunktbereichen, Gutscheine für eine kostenlose Müllentsorgung, mehr Recyclinghöfe mit längeren Öffnungszeiten, mehr Personal der BSR für flächendeckende, schnelle Entsorgung und eine geänderte Melde-App, wo nur das Hochladen eines Fotos mit GPS-Daten ausreichen würde.

„Außerdem bräuchten wir mehr Personal in den Ordnungsämtern, um flächendeckender im Einsatz sein zu können“, sagt Maack abschließend. fle

Sagt dem Müll den Kampf an: Stadtrat Sebastian Maack