Störer hinterlässt Pfützen im BVV-Saal

Bezirk – Die Bezirksverordnetenversammlung war gerade bei dem Thema angekommen, was denn nun mit dem Waldhotel in Frohnau geplant sei. Da gab es Unruhe im Zuschauerraum. Ein Gast wollte so gar nicht aufhören, lautstark seine Meinung kundzutun. Er folgte nicht den Weisungen der BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) und lamentierte weiter. Zunächst versuchte es Köppen höflich und legte beschwichtigend ihren Zeigefinger auf den Mund. Dann wurde sie deutlicher: „Könnten Sie bitte gehen, sonst lasse ich Sie herausbringen.“

Störung eskaliert – Sitzung unterbrochen

Der Mann mit Plastiktüte machte keine Anstalten. Weder wollte er Ruhe geben noch gehen. Köppen jetzt ganz entschlossen: „Sie gehen jetzt.“ Die Sitzung wurde unterbrochen, der Mann herausbegleitet. Er hinterließ übelriechende Pfützen. Die Fenster mussten geöffnet werden. Eine Verordnete sagte in Richtung der Pressebank: „Das habe ich noch nie erlebt.“ Ein anderer Verordneter meinte nur: „Manno Mann, es gibt Sachen…“.

Zukunft des Waldhotels

Dann ging es weiter mit dem verwaisten Waldhotel in Frohnau. Nein, auch die Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) wisse nicht, was der neue Eigentümer mit dem leerstehenden Gebäude vorhabe. Das Bezirksamt habe keinen Kontakt zu ihm und könne nicht einmal sagen, wer es sei. Die Einrichtung einer neuen Unterkunft für Flüchtlinge konnte sie nicht bestätigen.

Entscheidung zu Hermsdorfer Bücherbox

Die Sitzung schritt voran. Vorn am Rednerpult sollte jetzt die Frage geklärt werden, ob die Bücherbox am Fellbacher Platz bleiben dürfe. Wieder musste Köppen unterbrechen. Diesmal ging die Warnung an die Verordneten und die Mitglieder des Bezirksamtes, das Mikrofon am Rednerpult nicht zu berühren. Sie hatte schon ganz zu Anfang darauf hingewiesen, dass andernfalls keine störungsfreie Übertragung des Tons gewährleistet sei. Die neuerliche Ermahnung garnierte sie mit dem Scherz: „Sonst setze ich das Mikrofon unter Strom.“ Auch hier konnte sie sich durchsetzen. Alle folgenden Redner und Rednerinnen ließen nunmehr das Aufnahmegerät in Ruhe. Die Bücherbox in Hermsdorf dürfe für ein weiteres Jahr am Fellbacher Platz bleiben, informierte die zuständige Stadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU).

Dauerbaustelle Märkisches Quartier

Eine nächste Frage richtete sich an die Stadträtin Korinna Stephan (Bündnis 90/Die Grünen), ob es Neuigkeiten zum „Märkischen Quartier“ im Märkischen Viertel gebe. Sie nannte die Dauer-Baustelle launig unsere „berühmte Grube“, konnte aber keine Auskunft geben, wann denn nun weiter gebaut werde.

Debatte um Zukunft der Residenzstraße

Danach war das Hauptthema der Sitzung in Sicht. Die CDU-Fraktion holte zu einer großen Anfrage aus, was es mit der Zukunft der Residenzstraße auf sich habe. Ganze 19 Fragen hatte sie aufgelistet. Es ging um das „Geschäftsstraßenmanagement“ und immer wieder um das, was Stadträtin Stephan in der Januarsitzung zur Residenzstraße gesagt hatte. Gute 40 Minuten beantwortete Stephan mit monotoner Stimme die vielen Fragen. Es war ihr die Verärgerung über diese Mammutanfrage anzumerken. Danach entspann sich eine lebhafte Debatte (dazu auch der aktuelle Podcast „RAZ aus’m Rathaus“) in der Michael Zischka, Fraktionsvorsitzender der AfD, „zunehmende Drogenkriminalität, Clankriminalität, Diebstahl, Raub, Leerstand“ in der Residenzstraße beklagte. Felix Lederle (Linke) forderte ein Gesetz zur Regulierung von Gewerbemieten und Andreas Otto (FDP) sprach sich gegen Milieuschutz aus.

Klaudyna Droske (CDU) bemängelte fehlende Transparenz bei der Verwendung der vielen Fördergelder zur Aufwertung der Residenzstraße. Sie wurde Ziel einer besonderen Attacke des Verordneten Andreas Rietz (Bündnis 90/Die Grünen), der ihr wegen der ausführlichen Anfrage „pathologische Züge“ vorwarf. Droske erwiderte noch relativ höflich, dass sie das „nicht nett“ finde. Einig waren sich alle, dass es Verbesserungen in der Residenzstraße geben müsse. Von einem „Ku‘damm des Nordens“ sei diese Straße weit entfernt.